Nutzungsbedingungen

Kuketz IT-Security (im Folgenden: Anbieter) betreibt für den Austausch und die Diskussion rund um das Thema IT-Sicherheit und Datenschutz, unter der Adresse https://www.kuketz-forum.de, ein öffentliches Internetforum. Die Nutzung dieses Forums steht allen interessierten natürlichen Personen ab 16 Jahren sowie juristischen Personen bei Akzeptanz und Einhaltung der nachfolgenden Bedingungen frei.

Der Anbieter hat diese Bedingungen zuletzt im Mai 2023 aktualisiert. Diese können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft geändert werden. Mit Bekanntgabe und Wirksamwerden geänderter Nutzungsbedingungen ist eine Nutzung des Forums nur noch nach Maßgabe der neuen Bestimmungen zulässig.

Hinweis: Informationen zu den mit der Nutzung des Forums einhergehenden Datenverarbeitungen finden sich unter: Datenschutzhinweis

§ 1 Geltungsbereich

Für die Nutzung dieser Plattform gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Seite, der Kuketz IT-Security, die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Forums und aller Plattformfunktionen ist nur zulässig, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

§ 2 Registrierung, Teilnahme, Mitgliedschaft in der Diskussionsplattform

(1) Voraussetzung für die Nutzung des Forums und der Plattform ist eine vorherige Registrierung. Mit der erfolgreichen Registrierung wird der Nutzer Mitglied der Diskussionsplattform. Für die Registrierung kann auch ein Pseudonym genutzt werden. Im Interesse einer fairen Diskussionskultur sollte jede Person lediglich ein Konto verwenden.

(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft.

(3) Der Nutzer darf seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung überlassen. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

(4) Einzelne Bereiche der Diskussionsplattform können lesend öffentlich zugänglich sein. Der Besuch des Kuketz-Forums und das Lesen von Beiträgen Anderer erfordert keine Registrierung.

§ 3 Leistungen des Anbieters

(1) Der Anbieter gestattet dem Nutzer, im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen Beiträge auf seiner Diskussionsplattform zu veröffentlichen. Der Anbieter stellt den Nutzern dazu im Rahmen seiner technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unentgeltlich ein Diskussionsforum mit Diskussionsplattformfunktionen zur Verfügung. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Aktualität und Brauchbarkeit der bereitgestellten Inhalte.

§ 4 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Nutzer Ansprüche gegen diese geltend macht.

(2) Von dem in Absatz 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 5 Pflichten des Nutzers

(1) Ziel der Diskussionsplattfom ist es, eine Informations- bzw. Austauschs-Plattform für Menschen bereitzustellen, die sich kritisch mit den Themen »IT-Sicherheit« und »Datenschutz-(Recht)« befassen möchten. Diskussionen sind daher erwünscht, sofern sie zielführend und konstruktiv sind. Ein sachlicher Umgangston ist zwingend notwendig, auch und gerade wenn Kritik geäußert wird. Kritik sollte Vorschläge zur Verbesserung bzw. Lösung beeinhalten und nicht nur auf vermeintliche oder tatsächliche Missstände hinweisen.

(2) Ziel des Forums ist ein lebendiger Dialog mit einem verantwortungsbewussten und respektvollen Umgang miteinander. Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Anbieter, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen – dies gilt auch für Links. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere dazu, keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen die nachfolgenden Kriterien verstoßen:

deren Veröffentlichung einen Straftatbestand erfüllt oder eine Ordnungswidrigkeit darstellt
die gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht verstoßen
die gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz verstoßen
die beleidigenden, rassistischen, sexistischen, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden oder pornographischen Inhalt haben
die Werbung enthalten bzw. einen kommerziellen Charakter haben
Spam oder generell Beiträge, die eine schädliche Auswirkung auf das Forum haben können
die Fäkalsprache, Vergleiche von Personen mit extremistischen Gruppen, Drohungen oder Anschuldigungen ohne Belege enthalten
Beiträge, um eine Dienstleistung oder (gebrauchte) Waren wie Smartphones anzubieten
Beiträge ohne sachlichen Bezug zum Diskussionsthema bzw. den Themen IT-Sicherheit und Datenschutz im Allgemeinen
Beiträge mit (bloßen) Verlinkungen ohne Bezug und eigenen inhaltlichen Beitrag zum Thema
Beiträge mit fehlerhaften oder fehlenden Quellen- oder Urheberangaben, sofern diese im Zuge eines sachgerechten Beitrags geboten sind
Beiträge mit schutzwürdigen personenbezogenen Daten, insbesondere solchen Dritter
Beiträge in anderer als deutscher Sprache

Hinweis: Initialbeiträge (der erste Beitrag eines Themas) in den Kategorien Blog und Gastbeiträge sind zum Teil von „§ 5 (2) Pflichten des Nutzers“ befreit. Es handelt sich um spezielle Kategorien mit Blog-Charakter, für die journalistische Freiheiten gelten. Die Initialbeiträge in dieser Kategorie werden ebenfalls nicht moderiert.

(3) Bei einem Verstoß gegen die Verpflichtung aus Absatz 1 oder Absatz 2 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden Beiträge abzuändern oder zu löschen und den Zugang des Nutzers zu sperren. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter den durch die Pflichtverletzung entstandenen Schaden zu ersetzen.

(4) Der Anbieter hat das Recht, Beiträge und Inhalte zu löschen, wenn diese einen Rechtsverstoß enthalten könnten.

(5) Der Anbieter hat gegen den Nutzer einen Anspruch auf Freistellung von Ansprüchen Dritter, die diese wegen der Verletzung eines Rechts durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Ansprüche zu unterstützen. Der Nutzer ist außerdem verpflichtet, die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung des Anbieters zu tragen.

(6) Der Anbieter ist berechtigt, Plattformfunktionen, die ein automatisiertes Ausblenden von Beiträgen, die von einer Anzahl von Nutzern als Verstoß gegen Absatz 1 oder Absatz 2 gemeldet wurden, zu verwenden.

§ 6 Keine Prüfverpflichtung des Anbieters

Der Anbieter überprüft Beiträge nicht vorab oder anlasslos auf Rechtsverstöße. Forenmitglieder sind aufgerufen, bei einem konkreten Verdachtsfall die in Rede stehenden Beiträge umgehend über die „Beitrag-Melden-Funktion“ im Forum zu melden oder sich per E-Mail an webmaster{at}kuketz-blog{punkt}de zu wenden.

§ 7 Übertragung von Nutzungsrechten

(1) Das Urheberrecht für die eingestellten Beiträge verbleibt beim jeweiligen Nutzer. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrags in das Forum jedoch das Recht ein, den Beitrag dauerhaft auf seiner Webseite zum Abruf bereitzuhalten und öffentlich zugänglich zu machen. Der Anbieter hat das Recht, Beiträge innerhalb seiner Webseite zu verschieben, mit anderen Inhalten zu verbinden und zu löschen.

(2) Der Nutzer hat gegen den Anbieter keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung von ihm erstellter Beiträge.

§ 8 Sperren / Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Mitgliedschaft eines Nutzers ohne Einhaltung einer Frist zu beenden.

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der Anbieter berechtigt, einem Nutzer vorübergehend oder dauerhaft Schreibrechte teilweise oder ganz zu entziehen. Ebenso ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren und die Mitgliedschaft zu beenden.

(4) Der Anbieter ist nach Beendigung der Mitgliedschaft berechtigt, den Zugang des Nutzers (dauerhaft) zu sperren. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, im Falle der Beendigung der Mitgliedschaft die vom Nutzer erstellten Inhalte zu löschen. Ein Anspruch des Nutzers auf Überlassung der erstellten Inhalte wird ausgeschlossen.

§ 9 Änderung oder Einstellung des Angebots

(1) Der Anbieter ist berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen.

(2) Das Angebot des Forums und seine Verfügbarkeit sind freibleibend. Der Anbieter behält sich vor, es jederzeit zu ändern sowie teilweise oder vollständig vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. Im Falle der Beendigung seines Dienstes ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern erstellten Inhalte zu löschen.

§ 10 Rechtswahl

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sind einzelne Formulierungen dieser Forum-Nutzungsbedingungen nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.

Kontakt

Du kannst den Anbieter unter diesen Bedingungen informieren und Fragen an den Anbieter senden unter webmaster{at}kuketz-blog{punkt}de.

Der Anbieter kann dich unter diesen Bedingungen über die E-Mail-Adresse, die du für dein Konto im Forum angegeben hast, oder durch eine Nachricht auf der Homepage des Forums oder deiner Kontoseite informieren.